- DPangem
- Abk. für Deutsches Patent angemeldet (⇡ DBPa).
Lexikon der Economics. 2013.
Lexikon der Economics. 2013.
DBPa — Abk. für Deutsches Bundespatent angemeldet; unzulässiger Hinweise auf eine Patentanmeldung, der schon der Form nach unlauterer Wettbewerb ist, solange sich der Hinweis nicht ausschließlich an patentrechtlich geschulte Kreise richtet; „Patent… … Lexikon der Economics
Schutzrechtshinweise — weisen Mitbewerber auf bestehenden Schutz in Form gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte hin, entfalten aber zugleich werbliche Wirkung, sie können daher ⇡ irreführende Werbung (§ 5 UWG) sein. Auf Urheberrechte weist der Copyright Vermerk © … Lexikon der Economics